Tsunami Alarm System
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER A3M MOBILE PERSONAL PROTECTION GmbH FÜR DIE NUTZUNG DES TSUNAMI ALARMSYSTEMS

§ 1. Geltungsbereich

1.1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für den Abonnementvertrag zwischen A3M Mobile Personal Protection GmbH, Hintere Grabenstrasse 30, Tübingen, Deutschland und dem Abonnenten, der das von A3M Mobile Personal Protection GmbH betriebene Tsunami-Alarm System über die Internet-Domain www.tsunami-alarm-system.com oder andere Internet-Domains, auf welchen A3M Mobile Personal Protection GmbH die Nutzung des Tsunami-Alarm Systems zur Verfügung stellt, nutzt.

1.2. Mit der Aktivierung des Tsunami-Alarm Systems und seiner Registrierung akzeptiert der Abonnent die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für die Dauer des Vertragsverhältnisses in der jeweils bei Vertragsabschluss geltenden Fassung vertragsgegenständlich werden.

1.3. Die AGB der A3M Mobile Personal Protection GmbH gelten ausschließlich. Abweichende Bestimmungen eines Vertragspartners gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich vereinbart wurde.

1.4. Die vorliegenden AGB stehen dem Abonnent auf dem jeweiligen Internetportal, über welches der Nutzer die Dienstleistungen der A3M Mobile Personal Protection GmbH für das Tsunami-Alarm System in Anspruch nimmt, als Download zur Verfügung. Der Abonnent bestätigt ausdrücklich, diese vor seiner Registrierung als Nutzer zur Kenntnis genommen zu haben und erkennt diese auch für die Dauer des Vertragsverhältnisses als verbindlich an.

§ 2. Vertragliche Leistungen

2.1. Betreiber des Tsunami-Alarm Systems ist A3M Mobile Personal Protection GmbH (nachfolgend Betreiber).

2.2. Der Betreiber sammelt Informationen und Daten, die weltweit von unabhängigen Institutionen, seismischen Einrichtungen und Wetterdiensten zur Verfügung gestellt werden und in Relevanz mit einer Tsunami-Gefahr gebracht werden können. Der Betreiber wertet diese Daten in Bezug auf eine etwaige Tsunami-Gefahr aus. Auf der Basis dieser Daten erstellt der Betreiber eine Gefahrenprognose und übermittelt diese als Tsunami-Alarm an den Abonnent des Tsunami-Alarmsystems.

2.3. Der Betreiber stellt dem Abonnent eine Tsunami-Gefahrenmeldung auf den von ihm genutzten Internetportalen in Textform, gegebenenfalls mit ausführlichen Informationen zur Verfügung. Der Abonnent kann diese Informationen jederzeit über ein kenn- und passwortgeschütztes Login abrufen.

Der Betreiber übermittelt die Tsunami-Warnung darüber hinaus auf das mobile Funktelefon des Abonnenten, sofern dieses in einem GSM-Netz betrieben wird, als Kurznachricht (SMS) oder einer vergleichbaren Übertragungsform, die in diesem Netz empfangen werden kann.

Soweit der Betreiber die Funktionsweise des Systems und die Übertragungswege auf dem von ihm genutzten Internetportal beschreibt, so handelt es sich hierbei um allgemeine Informationen, nicht jedoch um vertragsrelevante Zusicherungen.

2.4. Sobald ein Vertragsverhältnis zwischen Betreiber und Abonnent zustande gekommen ist, ist der Nutzer berechtigt, die Warnungen des Betreibers über die ihm elektronisch mitgeteilten Zugangsdaten abzurufen. Der Abonnent erhält darüber hinaus die für die Verbreitung im GSM-Netz vom Betreiber bereitgestellten Warnmeldungen unter der Voraussetzung, dass der Abonnent seine Mobilfunknummer in der von ihm bei seiner Registrierung abgeforderten Form an den Betreiber übermittelt hat und der Abonnent empfangsbereit in ein erreichbares GSM-Netz eingebucht ist.

2.5. Der Abonnent ist ferner verpflichtet, das jeweils für den Vertragszeitraum fällige und vom Betreiber veröffentlichte Entgelt unter Nutzung einer der zur Auswahl stehenden Zahlungsmöglichkeiten (Kreditkarte, Lastschrift, Überweisung) zu bezahlen. Im Falle der Nichtleistung oder Rückbelastung des Entgeltes ist der Betreiber berechtigt, den Abonennten von der weiteren Zusendung von Tsunami-Alarmen auszuschließen.

§ 3. Vertragsschluss

3.1. Der Betreiber bietet jedem Interessenten den Abschluss eines Abonnement-Vertrags zum Bezug der unter Ziffer 2. aufgeführten Dienstleistungen an. Der Abschluss des Abonnement-Vertrags erfolgt, indem der Abonnent die auf der Registrierungsseite des Betreibers abgeforderten persönlichen Daten vollständig einträgt und diese in elektronischer Form an den Betreiber übermittelt. Die Bearbeitung der Bestellung setzt voraus, dass der Nutzer alle von ihm abgeforderten Daten vollständig übermittelt hat.

3.2. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Abonnent und dem Betreiber kommt dadurch zustande, dass der Abonnent die von ihm in die Eingabemaske auf der Internetseite eingegebenen persönlichen Daten und die Daten zur jeweils gewählten Zahlungsmethode mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrags an den Betreiber schickt.

3.3. Der Betreiber behält sich die Annahme des Angebots insbesondere für den Fall vor, dass auf der Internetseite Schreib-, Druck-, Rechen- oder sonstige Fehler enthalten sind, die Grundlage des Angebots des Bestellers sind.

3.4. Der Vertrag für ein 1-Jahres-Abonnement gilt ab dem Moment des Vertragsabschlusses für die Laufzeit von 12 Monaten. Er verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von 6 Wochen zum Ablauf des Vertragsjahres gekündigt wird. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist alleine der Abonnent verantwortlich, dabei kommt es auf den Zugang der Kündigungserkärung beim Betreiber an. Die Erklärung muss schriftlich oder in elektronischer Form erfolgen. Eine Aufspaltung des Abonnements in mehrere Laufzeitperioden kleiner als 12 Monate ist zu keiner Zeit möglich.

3.5. Der Vertrag für ein 1-Monats-Abonnement gilt für den vom Abonnenten bestimmten Zeitraum durch Benennung des Datums, an welchem das Abonnement beginnen soll. Jedoch nie länger als für eine Laufzeit von 31 Tagen. Eine Aufspaltung des Abonnements in mehrere Laufzeitperioden kleiner als 31 Tage ist zu keiner Zeit möglich.

3.6. Der Vertrag für ein Mengen-Abonnement gilt ab dem Moment des Vertragsabschlusses für die Laufzeit von 31 Tagen. Sofern der Vertrag nicht mindestens 10 Tage vor Ablauf gekündigt wird, verlängert sich das Abonnement automatisch zum selben Preis wie zu Beginn der vorherigen Laufzeit um weitere 31 Tage.

3.7. Bietet der Betreiber etwa über den Weg von Sonder- oder  Einführungsaktionen den Abschluss eines Abonnement-Vertrages für einen geringeren Zeitraum als 12 Monate oder 31 Tage an, so verlängert sich das Vertragsverhältnis nach Ablauf dieses Zeitraumes um ein Kalenderjahr, wenn nicht eine der Parteien den Vertrag bis zum Ablauf des ersten Vertragszeitraumes rechtzeitig gekündigt hat. Für die Rechtzeitigkeit des Zugangs der Kündigung in schriftlicher oder elektronischer Form kommt es auf den Zugang beim Erklärungsempfänger an. Für den mangels Kündigung sich anschließenden Vertragszeitraum gilt die Regelung unter Ziffer 3.3 entsprechend.

3.8. Beide Parteien können das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit kündigen, wenn der jeweils andere Vertragsteil vertragswesentliche Pflichten nachhaltig verletzt. Hierzu gehört auf Seiten des Betreibers beispielhaft die Unterbrechung seiner Dienstleistungen und die Einstellung seiner Internet-Präsenz, es sei denn ein Verschulden auf Seiten des Betreibers liegt nicht vor. Eine wesentliche Verletzung auf Seiten des Nutzers liegt vor, wenn dieser die Nutzungsgebühren nicht bezahlt oder die Nutzung unberechtigt Dritten überlässt.

§ 4. Gebühren / Zahlung

4.1. Als Entgelt für das Abonnement gilt der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vom Betreiber für den jeweiligen Zeitraum auf seiner Internet-Präsenz veröffentlichte Produktpreis.

4.2. Das Entgelt ist mit Abschluss des Vertrages zahlungsfällig. Erst mit Eingang der Zahlung kann der Abonnent die Dienstleistung des Betreibers beanspruchen.

4.3. Die Zahlung des Entgeltes erfolgt ausschließlich auf dem Wege der bei Vertragsabschluss vom Abonnent ausgewählten Zahlungsmethode.

4.4. Erfolgt keine Zahlung seitens des Abonnenten, behält sich der Betreiber ein Zurückbehaltungsrecht vor. Dies berechtigt den Betreiber, den Zugang des Abonnenten zum Login-Bereich des Alarmsystems zu sperren und den weiteren Versand von Alarmnachrichten per SMS an den jeweiligen Abonnenten einzustellen, bis dieser die offene Forderung begleicht. Weiter behält sich der Betreiber vor, bei Zahlungsverweigerung seitens des Abonnenten, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

§ 5. Rechte und Pflichten des Nutzers

5.1. Bei seiner Registrierung ist der Abonnent verpflichtet, alle erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Er verpflichtet sich darüber hinaus, Änderungen seiner persönlichen Daten, insbesondere auch jene, die seine Erreichbarkeit zum Zwecke der Übermittlung von Informationen gewährleisten und solche, die zur Abrechnung der fälligen Entgelte benötigt werden, unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.

5.2. Nur der beim Betreiber registrierte Abonnent ist persönlich berechtigt, die Dienstleistungen des Betreibers in Anspruch zu nehmen. Der Abonnent ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Abonnent verpflichtet sich, das ihm mitgeteilte Passwort für sein Abonnentenkonto, welches ihm die Nutzung der angebotenen Dienstleistungen und Änderungen seiner persönlichen Daten ermöglicht, geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Im Falle des Verlustes seiner Zugangsdaten ist der Abonnent verpflichtet, dies dem Betreiber unverzüglich schriftlich oder in elektronischer Form mitzuteilen. Dem Abonnenten werden in diesem Fall bei gleichzeitiger Sperrung der alten Zugangsdaten neue übermittelt.

5.3. Der Abonnent ist berechtigt, sämtliche vom Betreiber auf den von ihm für das Tsunami-Warnsystem betriebenen Internetportalen abzurufen und dort vom Betreiber zur Verfügung gestellte Downloads herunterzuladen.

5.4. Der Abonnent ist weiter berechtigt, Warnmeldungen des Betreibers über die von ihm beim Betreiber hinterlegte Mobilfunknummer zu empfangen.

§ 6. Haftung

6.1. Der Betreiber ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Information und angeforderten Dienstleistungen bemüht. Er bedient sich hierbei Leistungen und Distributionskanäle Dritter, auf deren ständige Verfügbarkeit er keinen Einfluss hat. Der Betreiber übernimmt deshalb keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vertragsgegenständlichen Informationen und Dienstleistungen in den von Dritten unterhaltenen Distributionsleitungen.

6.2. Der Betreiber haftet nicht für die Richtig- und Vollständigkeit der ihm von dritten Institutionen, Einrichtungen, Wetterdiensten und anderen Informationsgebern zur Verfügung gestellten Informationen.

6.3. Der Betreiber haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an Mobiltelefone oder andere mobile Endgeräte der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von dem Betreiber zu vertretenden Umstand beruht. Ebenso übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, sofern hierfür die Inanspruchnahme eines dritten Mobilfunknetzbetreibers erforderlich ist.

6.4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Zugang zu seinen Dienstleistungen zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen. Hierdurch wird keine wesentliche Vertragsverletzung begründet.

6.5. Der Betreiber verweist - z.B. durch Hyperlinks - auf andere Internetseiten, auf deren Inhalt und Gestaltung er keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks stellen lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten dar. Für Form und Inhalt dieser verlinkten Internetseiten übernimmt der Betreiber keine Haftung. Sofern der Betreiber Kenntnis davon erhält, dass Internetseiten, auf die er verweist, dem geltenden Recht widersprechen, wird er nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.

6.6. Zur Verbreitung der Dienstleistungen des Betreibers ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme Dritter, wie Endgeräte (Mobiltelefone, PDAs u.a.), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen einzusetzen, wodurch dem Abonnenten eventuell weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte entstehen. Die dem Nutzer hierdurch entstehenden Kosten sind von ihm selbst zu tragen. Sie sind von der vertragsgemäßen Dienstleistung des Betreibers nicht umfasst. Der Betreiber stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt für deren Funktionsfähigkeit keinerlei Haftung.

6.7. Im Übrigen haftet der Betreiber, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei einer Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.

7. Datenschutz

7.1 Der Abonnent ermächtigt den Betreiber, die in Zusammenhang mit der Geschäftbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verbreiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.

7.2. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich zum Zwecke des Versands von Tsunami-Warnungen und Entwarnungen per SMS. Außerdem zu Wartungszwecken des Systems.

7.3. Pesonenbezogene Daten werden ausschließlich für interne Zwecke rund um das Abonnement genutzt, so z.B. um Informationen zum Systemstatus an den Abonnnent zu übermitteln und für interne Kundenanalysen.

7.4.  Der Abonnent hat das Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Benachrichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.


§ 8. Änderungen der Geschäftsbedingungen

8.1. Der Betreiber behält sich vor, auch vertragsgegenständlich gewordene Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ändern.

8.2. Will der Betreiber seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern, teilt er dem Vertragspartner die Änderungsabsicht unter Beifügung der geänderten Bedingungen, verbunden mit dem Hinweis, dass die geänderten Bedingungen auf der Internetseite des Betreibers zum Download zur Verfügung stehen, mit. Widerspricht der Vertragspartner den ihm auf diese Weise zugeleiteten, geänderten Bedingungen, wobei eine elektronische Übermittlung genügt, nicht binnen einer Frist von 6 Wochen seit Zugang der Mitteilung, so werden anstelle der früheren Bedingungen die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen vertragsgegenständlich.

8.3. Widerspricht der Vertragspartner den neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen fristgerecht, so bleiben die bisherigen Bedingungen vertragsgegenständlich. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis in diesem Fall zum Ende des Vertragszeitraumes und Außerachtlassung der ordentlichen Kündigungsfrist zu kündigen.

§ 9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

9.1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Abonnent unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf -CISG- findet keine Anwendung.

9.2. Als Gerichtsstand wird 72074 Tübingen, Deutschland, zwischen den Parteien vereinbart.

9.3. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder unwirksam werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 10. Widerrufsbelehrung

10.1. Der Nutzer/Vertragspartner kann seine auf den Abschluss des Nutzungsvertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: A3M Personal Mobile Protection GmbH, Hintere Grabenstrasse 30, D-72070 Tübingen, Deutschland oder per eMail an info@tsunami-as.com.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so ist ein angemessener Wertersatz zu leisten. Der Betreiber erstattet bereits bezahlte Nutzungsgebühren. Ein angemessener Wertersatz für die bis zum Widerruf erfolgte Nutzung seiner Leistungen ist in einem anteiligen Nutzungsentgelt entsprechend der bis zum Widerruf vom Betreiber eingeräumten Nutzungsmöglichkeit zu sehen.

Stand: April 2006

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